Zusammenfassung muster


26.05.2021 09:08
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beziehungsweise der Kostengliederung) summarisch auszuweisen. Nicht zugelassen sind solche Anordnungen, fr die besondere Vordrucke zu verwenden sind. Ausgangspunkt sind die in der Kapitalwertberechnung der Planungsphase (vgl. (3) Bei der Gewhrung von Krediten aus Haushaltsmitteln sowie bei der bernahme von Brgschaften, Garantien oder sonstigen Gewhrleistungen durch den Staat kann der Rechnungshof bei den Beteiligten prfen, ob sie ausreichende Vorkehrungen gegen Nachteile fr das Land getroffen oder ob die. 4.5 Durch die bertragung der Befugnisse nach den Nummern.3 und.4 wird das Erfordernis der Einwilligung des Staatsministeriums der Finanzen in Fllen von grundstzlicher Bedeutung nicht berhrt. 1.1 Abgabe von Vermgensgegenstnden an andere staatliche Dienststellen Sind bei einer Dienststelle Vermgensgegenstnde entbehrlich, so ist vor einer etwaigen Veruerung (vergleiche  63) festzustellen, ob sie von einer anderen Dienststelle des Staates bentigt werden; die Dienststelle hat hierzu erforderlichenfalls mit der vorgesetzten. Abschnitt C,.) prognostizierten Ein- und Auszahlungen. 3 Mitglieder der Aufsichtsorgane.1 Die auf Veranlassung des Staates gewhlten oder von ihm entsandten Mitglieder der Aufsichtsorgane der Unternehmen sollen sich vor wichtigen Entscheidungen des Aufsichtsrats grundstzlich ber eine einheitliche Auffassung verstndigen.

(4) Bei den juristischen Personen im Sinne des Absatzes 1 Satz. . Es kann dann ausreichen zu prfen, ob das Personal entsprechend der Bewilligung ber das ganze Jahr beschftigt und entlohnt worden ist. 15.11 Sobald die Voraussetzungen fr die Bewilligung einer Geldstelle ganz oder teilweise entfallen, hat der Leiter der Dienststelle dies der Kasse/Zahlstelle, mit der abzurechnen ist, schriftlich mitzuteilen und gegebenenfalls die vollstndige oder teilweise Rckzahlung des Vorschusses zu veranlassen. (3) Ist eine Planstelle ohne Bestimmung der Voraussetzungen als knftig umzuwandeln bezeichnet, gilt die nchste freiwerdende Planstelle derselben Besoldungsgruppe fr Beamte derselben Fachrichtung im Zeitpunkt ihres Freiwerdens als in die Stelle umgewandelt, die in dem Umwandlungsvermerk angegeben ist. 13 In diesem Fall hat er im Finanzierungs-, Haushalts- oder Wirtschaftsplan die sich ergebenden Vorteile auszuweisen und bei der Ermittlung der zuwendungsfhigen Ausgaben abzusetzen.

5.2 ber die Allgemeinen Nebenbestimmungen (Nummer.1) hinaus sind je nach Art, Zweck und Hhe der Zuwendung sowie nach Lage des einzelnen Falles im Zuwendungsbescheid insbesondere zu regeln:.2.1 die Beteiligung fachtechnischer Dienststellen,.2.2 Besonderheiten hinsichtlich des Verwendungsnachweises; dabei kann die Bewilligungsbehrde. 2.5 Anforderung weiterer Ausgabemittel Reichen trotz sparsamer Wirtschaftsfhrung, bei der insbesondere  34 Abs. . Bei der Erarbeitung der Ziele sollten zumindest bei komplexen finanzwirksamen Manahmen die Fachabteilungen die Entscheidungstrger beraten. Der Haushaltsplan ist Grundlage fr die Haushalts- und Wirtschaftsfhrung. 3.2 Die Zahlungen sind nach der Zeitfolge und in sachlicher Ordnung zu buchen; diese richtet sich nach der im Haushaltsplan oder sonst vorgesehenen Ordnung. Wird ein Unterteil vollstndig (sechsstellig) belegt, muss die siebente Stelle zwingend die gltige Prfziffer enthalten.  91 Prfung bei Stellen auerhalb der Staatsverwaltung (1) Der Rechnungshof ist vorbehaltlich anderer gesetzlicher Regelungen berechtigt, bei Stellen auerhalb der Staatsverwaltung zu prfen, wenn sie.

Arten und Zweck der Abschlsse.1 Die Kasse hat Tages-, Monats- und Jahresabschlsse zu erstellen. Die Vorschrift sagt nichts darber aus, ob eine Weitergabe von Zuwendungen im konkreten Fall rechtlich mglich ist. Das Wertzeichenbuch ist einzuteilen nach a) anderen Wertzeichen und b) geldwerten Drucksachen. 11.9 Feld Nummer 09 Postleitzahl und Ort Die Angabe ist, soweit nicht fr einzelne Muster etwas anderes bestimmt ist, in jedem Fall erforderlich und auf insgesamt 35 Stellen zu beschrnken. Hierfr gilt Nummer 26.2 zu  71 sinngem. Kann nicht vermieden werden, dass neben einer Anteilfinanzierung eine Fehlbedarfsfinanzierung vorgesehen wird, so ist im Hinblick auf eine mgliche Anspruchskonkurrenz zu prfen, ob und gegebenenfalls inwieweit Nummer 2 der vom Zuwendungsempfnger anzuwendenden Allgemeinen Nebenbestimmungen einer ergnzenden Regelung bedarf (vergleiche Anlage 8 zur Verwaltungsvorschrift zu  44 SHO Hinweise G 3). Enthalten andere Sendungen Zahlungsmittel, so soll zu der Prfung ebenfalls ein Zeuge hinzugezogen werden. Auszahlungsanordnungen mit Teilverrechnungen knnen nicht mit dem DTA-Muster 842 erteilt werden, sondern es mssen alle Verrechnungsbetrge mit DTA-Muster 836 und die restlichen auszuzahlenden Betrge mit DTA-Muster 842, gegebenenfalls mit DTA-Muster 832, angeordnet werden. Dann ist es sinnvoll, den Vertragspartner zu berzeugen, einen, mietaufhebungsvertrag zu vereinbaren.

Soweit aus besonderen Grnden der Staat Eigentmer ist oder wird, sind die Gegenstnde in dem Inventar besonders zu kennzeichnen. Anlage 3 zur Verwaltungsvorschrift zu  79 SHO (HKR-ADV-Best) und die Dienstanweisung fr das automatisierte Buchfhrungsverfahren der Staatskassen (dabk) sind zu beachten. 1 Satz 1 des Aktiengesetzes beziehungsweise  43 Abs. . Dass solche Angaben erforderlichenfalls in der Kassenanordnung enthalten sind, liegt im ausschlielichen Verantwortungsbereich des Feststellers der sachlichen Richtigkeit (Nummer 12.1.2 zu  70). 9.3 In der frmlichen Zahlungsanordnung ist das Haushaltsjahr ( 4) anzugeben, fr das die Einzahlung oder Auszahlung gebucht werden soll. Der Sammlung der Haushaltsmittelzuweisungen und der Verpflichtungsermchtigungen,. 3 erstreckt sich auf alle Manahmen, die der Einwilligung des Staatsministeriums der Finanzen nach  65 bedrfen. Die Angabe des Buchungskennzeichens ist unbedingt erforderlich.

Zuwendungen werden an Stellen auerhalb der Staatsverwaltung zur Erfllung bestimmter Zwecke gewhrt, ohne dass der Empfnger vor Bewilligung einen dem Grunde und der Hhe nach bestimmbaren Anspruch hat und ohne dass eine Leistungsaustausch stattfindet (vergleiche Nummer.2 zu  23). 386 das zuletzt durch Artikel 11 und 12 des Gesetzes vom. . 6.5 Der Zuwendungsempfnger muss fr jede Baumanahme eine Baurechnung fhren. Allgemeine Hinweise zu den Vordrucken Zweiter Abschnitt: Erteilung von Kassenanordnungen. 3.4 Eine besondere Hrte ist insbesondere anzunehmen, wenn sich der Schuldner in einer unverschuldeten wirtschaftlichen Notlage befindet und zu besorgen ist, dass die Weiterverfolgung des Anspruchs zu einer Existenzgefhrdung fhren wrde. Monatsgenau oder noch prziser) vorgenommen werden. Merkur-Verlag, Rinteln 2006, isbn.  46 Deckungsfhigkeit Deckungsfhige Ausgaben und Verpflichtungsermchtigungen drfen, solange sie verfgbar sind, nach Magabe des  20 Abs. . Muster (zu  78 SHO) Muster 1 Muster 2 Muster 3 Muster 4  79 Staatskassen, Verwaltungsvorschriften (1) Die Aufgaben der Kassen bei der Annahme und der Leistung von Zahlungen fr den Staat werden fr alle Stellen innerhalb und auerhalb der Staatsverwaltung von den Staatskassen wahrgenommen, soweit nichts anderes bestimmt ist. 2 Abordnungen, Versetzungen und Zuweisungen (Absatz 3) Hierzu ist entsprechend  50 Abs. .

Laufende Prfung Dritter Abschnitt: Zahlstellenprfung. Falls bei Verwahrungen und Vorschssen der Anordnungsstelle die Buchungsstelle nicht bekannt ist, kann ausnahmsweise das Wort Verwahrungsbuch beziehungsweise Vorschussbuch eingetragen werden. 2.5 Mit Einnahmen gekoppelte Ausgaben Beruht die Einwilligung des Staatsministeriums der Finanzen zu einer berplanmigen Ausgabe darauf, dass bei einem durch Haushaltsvermerk mit den Ausgaben gekoppelten Einnahmetitel Mindereinnahmen erwartet werden, so wird die Einwilligung des Staatsministeriums der Finanzen insoweit gegenstandslos. 158, in der jeweils geltenden Fassung). Sind bei wiederkehrenden Zahlungen Teilbetrge in gleicher Hhe und in gleichen Zeitabstnden anzunehmen oder auszuzahlen, so sind der erste Flligkeitstag und der Zeitabstand anzugeben. 5.2 Wenn durch Haushaltsvermerk im Haushaltsplan oder durch das Haushaltsgesetz eine bertragung von Ausgabemitteln zugelassen ist, so gilt als fr die endgltige Buchung vorgesehen der Titel, auf den die bertragung unter Bercksichtigung einer etwaigen Aufteilung oder Zusammenfassung von Titeln im neuen Haushaltsplan erfolgt ist.

3.4 Bei einer vorbergehenden Verhinderung des Zahlstellenverwalters (zum Beispiel bei Urlaub, Krankheit) gilt Nummer.3 sinngem. Nummer 21 ist zu beachten. Zahlungsanordnungen fr wiederkehrende Auszahlungen Die Ausfhrungen in Nummer 14.1 und.2 gelten entsprechend, sofern nicht nach Nummer 9 (1) Satz 2 verfahren wird. Das heit nicht, dass absolute Sicherheit bestehen muss. Ablieferung: die Abfhrung von Betrgen an die zustndige Kasse. Prfung der Zahlstellenabrechnungen. 7.3 Die Betriebsbuchfhrung hat insbesondere den Zweck, durch eine Kostenstellen- und Kostentrgerrechnung die Betriebsergebnisabrechnung zu ermglichen.

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